{"id":8,"date":"2008-04-06T13:40:25","date_gmt":"2008-04-06T12:40:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hunde.com\/blog\/?p=8"},"modified":"2011-12-03T13:24:44","modified_gmt":"2011-12-03T12:24:44","slug":"haftung-tierarzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/2008\/04\/haftung-tierarzt\/","title":{"rendered":"Haftung des Tierarztes"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Autor: Frank Richter, Rechtsanwalt<\/em><\/p>\n

Der vorliegende Artikel versucht einen \u00dcberblick \u00fcber die Haftung von Tier\u00e4rzten zu geben. Es bleibt aber darauf hinzuweisen, dass hier die Umst\u00e4nde des Einzelfalls und deren Nachweisbarkeit von entscheidender Bedeutung sind. Der geneigte Leser sei gewarnt: die Lekt\u00fcre dieses Artikel kann und will kompetenten Rechtsrat im Einzelfall nicht ersetzen, sie soll lediglich einen \u00dcberblick \u00fcber die Problematik geben und so zum rechtzeitigen Gang zum Anwalt ermuntern.<\/p>\n

Die Haftung von Tier\u00e4rzten ist ein weites Feld. Die bekanntesten Felder sind fehlerhafte Ankaufs- bzw. Verkaufsuntersuchungen, missgl\u00fcckte Operationen, Fehldiagnosen und Falschbehandlungen.<\/p>\n

Die Haftung im Rahmen von Ankaufs- bzw. Verkaufsuntersuchungen behandelt der Autor in einem gesonderten Beitrag.<\/p>\n

Vorliegend sollen die Haftungsprobleme im Alltagsgesch\u00e4ft veranschaulicht werden. Sodann soll auf M\u00f6glichkeiten der Haftungsreduktion eingegangen werden.<\/p>\n

Das gr\u00f6\u00dfte Problem der Tierarzthaftung ist jedoch der Nachweis, dass der Tierarzt einen Fehler gemacht hat und sich dieser Fehler schadensstiftend ausgewirkt hat.Dieses Problem ist in einem Beitrag nicht ersch\u00f6pfend zu behandeln, da hier die Umst\u00e4nde des Einzelfalles entscheidend sind. Denn letztendlich muss dem Tierarzt in einem Gutachten sein Fehler und dessen Wirkung unter weitestgehendem Ausschluss anderer m\u00f6glicher Ursachen f\u00fcr den Schaden nachgewiesen werden.<\/p>\n

Wer einen Tierarzt bestellt, schlie\u00dft mit ihm einen Vertrag \u00fcber eine Leistung, die der Tierarzt zu erbringen und der Auftraggeber zu bezahlen hat. Die H\u00f6he des Honorars richtet sich nach der Geb\u00fchrenordnung f\u00fcr Tier\u00e4rzte (GOT). Eine Schriftform des Vertrags ist nicht notwendig. Er kommt sogar stillschweigend zustande.<\/p>\n

Die Aufkl\u00e4rung<\/h2>\n

Zun\u00e4chst hat der Tierarzt die Pflicht den Eigent\u00fcmer \u00fcber das mit dem Eingriff verbundene Risiko ordnungsgem\u00e4\u00df aufzukl\u00e4ren, da der Eigent\u00fcmer als Einziger das Recht hat, Eingriffe in K\u00f6rper des Tieres zu erlauben. Eine Verpflichtung des Tierarztes, unaufgefordert \u00fcber alle Risiken einer Operation aufzukl\u00e4ren, besteht jedoch nicht (OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.08.1980, 6 U 232\/79), denn auf die Pflicht des Tierarztes, den Auftraggeber \u00fcber die Gefahren einer Operation aufzukl\u00e4ren, sind die Grunds\u00e4tze \u00fcber die \u00e4rztliche Aufkl\u00e4rungspflicht in der Humanmedizin nicht anwendbar (BGH, Urteil vom 18.3.1980, AZ: VI ZR 39\/79).<\/p>\n

Behandlungsfehler<\/h2>\n

Der Vertrag \u00fcber eine Operation oder einen bestimmten Behandlungsschritt eines Tieres ist ein Werkvertrag (OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.08.1980, 6 U 232\/79). Daher schuldet der Tierarzt hier einen Erfolg. Nach anderer Ansicht (insb. aus der Literatur) liegt hier jedoch nur ein Dienstvertrag vor, so dass der Tierarzt nur die sachverst\u00e4ndige Durchf\u00fchrung, nicht jedoch einen Heilerfolg schuldet. Eine einheitliche Linie ist hier noch nicht gefunden, zumal es auch Zwischenstufen und Ausnahmen mit R\u00fcckausnahmen in der Literaturmeinung gibt. Kriterium ist in der Regel, wie konkret der Auftrag war und wie Sicher der Erfolg einer Ma\u00dfnahme ist, ob hier die \u00e4rztliche Kunst oder eine handwerkliche F\u00e4higkeit entscheidend ist.<\/p>\n

Schadensersatzanspr\u00fcche k\u00f6nnen entstehen, wenn ein Eingriff nicht medizinisch indiziert ist, wenn der Tierarzt nicht die sicherste und risiko\u00e4rmste Vorgehensweise gew\u00e4hlt hat oder wenn der Eingriff nicht lege artis, also nach den anerkannten Regeln der medizinischen Lehre und Praxis durchgef\u00fchrt worden ist. Allerdings kann es dem operierenden Tierarzt nicht als pflichtwidriges Verhalten angelastet werden, wenn er unter mehreren Behandlungsm\u00f6glichkeiten eine bestimmte, m\u00f6glicherweise risikoreichere Methode w\u00e4hlt, sofern er sie lege artis ausf\u00fchrt.<\/p>\n

Trotz enormer Fortschritte in der Medizin sind auch die heutigen Narkoseverfahren nicht risikofrei. Deshalb muss der Tierarzt den Tiereigent\u00fcmer \u00fcber die Risiken der Narkose besonders aufkl\u00e4ren und seine Einwilligung einholen. Ergeben sich durch die Untersuchung des Hundes vor der Narkose Befunde, die auf ein besonderes Narkoserisiko hinweisen, muss der Tierarzt seine Aufkl\u00e4rung auf dieses besondere Risiko erstrecken.<\/p>\n

Der Tierarzt hat bei einer Infusion zu beachten, dass er das erfolgversprechendste und risiko\u00e4rmste Verfahren w\u00e4hlt. Bei gleicher Wirksamkeit muss er das Medikament in einer ungef\u00e4hrlicheren Weise zuf\u00fchren. Will der Tierarzt, obwohl keine strenge Indikation vorliegt, eine intraven\u00f6se Injektion durchf\u00fchren, muss er den Hundeeigent\u00fcmer gesondert aufkl\u00e4ren und seine Einwilligung einholen. F\u00fcr Zwischenf\u00e4lle muss der Tierarzt eine Notfallapotheke griffbereit haben. Nach Beendigung der intraven\u00f6sen Behandlung darf der Tierarzt den Hund nicht sofort verlassen, sondern muss es zumindest einige Minuten lang beobachten (OLG Frankfurt, 8 U 43\/85).<\/p>\n

Ein Tierarzt kann jedoch nicht f\u00fcr alles verantwortlich gemacht werden. Geht ein Tier, dem wegen Erkrankung der Atmungsorgane eine Terosot-Spritze verabreicht wurde, aufgrund einer Unvertr\u00e4glichkeitsreaktion an einem anaphylaktischen Schock ein, trifft den behandelnden Tierarzt hierf\u00fcr keine Verantwortung (OLG Oldenburg, Urteil vom 13.05.1997). Auch muss sichergestellt sein, dass nicht andere, durch den Tierarzt nicht beeinflussbare Faktoren, den Schaden hervorgerufen haben.<\/p>\n

Mangelbeseitigung<\/h2>\n

Im Fall eines Mangels \u2013 dessen Vorliegen sich nach dem anzuwendenden Ma\u00dfstab des Werk- oder Dienstvertragsrechts richtet \u2013 muss der Eigent\u00fcmer vom Tierarzt zun\u00e4chst die M\u00e4ngelbeseitigung verlangen.<\/p>\n

Hierf\u00fcr sollte man eine Frist setzen und androhen, dass nach fruchtlosem Fristablauf die Nacherf\u00fcllung abgelehnt wird. Wie lange die Frist sein muss, h\u00e4ngt von den Umst\u00e4nden des Einzelfalles ab. Dringende Korrekturen sind sofort vorzunehmen. In Notf\u00e4llen kann daher auf eine Fristsetzung auch verzichtet werden.<\/p>\n

Nun ist zum Einen bei so manchem Operationsfehler nicht mehr viel zu retten. Zum Anderen verliert der Eigent\u00fcmer bei einem solchen einschneidenden Fehler schnell jegliches Vertrauen in das K\u00f6nnen des Tierarztes.<\/p>\n

Es kann daher in gravierenden F\u00e4llen davon ausgegangen werden, dass besondere Umst\u00e4nde im Sinne des Gesetzes vorliegen, die den sofortigen \u2013 also ohne vorherige Fristsetzung m\u00f6glichen \u2013 R\u00fccktritt bzw. die sofortige Minderung rechtfertigen.<\/p>\n

Andererseits kann in einem solchen Fall manchmal eine weitere Operation den Mangel beheben oder abmildern, da das Tier noch in der Tierklinik befindlich ist und schnell geholfen werden kann, ohne das Tier erst noch transportieren zu m\u00fcssen.<\/p>\n

Alle Nachbesserungen hat der Eigent\u00fcmer dann aber nicht zu bezahlen. Der Eigent\u00fcmer bezahlt lediglich die Ma\u00dfnahme, die er in Auftrag gegeben hat. Der zus\u00e4tzliche Aufwand geht zu Lasten des Tierarztes, der die Schlechtleistung erbracht hat.<\/p>\n

Wenn der Tierarzt innerhalb der gesetzten Frist den Mangel nicht behoben hat, kann der Eigent\u00fcmer die Mangelbeseitigung nach Fristablauf ablehnen und einen anderen Tierarzt beauftragen. Die dadurch entstehenden Kosten kann der Eigent\u00fcmer von dem verursachenden Tierarzt zur\u00fcckverlangen.<\/p>\n

Keine Haftung besteht hinsichtlich der Unterhaltskosten w\u00e4hrend der Genesung sowie f\u00fcr die \u201eentgangene Lebensfreude\u201c des Eigent\u00fcmers, weil er seinem Hund nicht spazieren gehen konnte. Die Rechtsprechung sieht in den Unterhaltskosten so genannte \u201eSowieso- \/Ehdo-Kosten\u201c, die in jedem Fall entstanden w\u00e4ren (im Dialekt \u201eeh do\u201c) w\u00e4ren, unabh\u00e4ngig davon, ob das Tier gesund oder krank ist. Der Eigent\u00fcmer h\u00e4tte das Tier in jedem Fall unterhalten m\u00fcssen.<\/p>\n

Hinsichtlich des Nutzungsausfalles stellt die Rechtsprechung darauf ab, ob es sich um Sachen handelt, auf deren st\u00e4ndige Verf\u00fcgbarkeit der Berechtigte f\u00fcr die eigenwirtschaftliche Lebenshaltung typischerweise angewiesen ist. Ist das der Fall, besteht ein erstattungsf\u00e4higer Verm\u00f6gensschaden. Das bedeutet, dass ein Verdienstausfallschaden bei einem beruflich genutzten Tier w\u00e4hrend der Krankheit zu erstatten ist, nicht jedoch der entgangene Spa\u00df bei einem privat genutzten Hund.<\/p>\n

Schadenersatz<\/h2>\n

Dem Eigent\u00fcmer steht aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis mit dem Tierarzt ein Anspruch auf Ersatz des durch eine fehlerhaften Behandlung eines Hundes entstandenen Schadens in Form der Kosten f\u00fcr weitere tier\u00e4rztliche Behandlung, Medikamente und R\u00f6ntgenaufnahmen zu.<\/p>\n

Wenn es nach einer Behandlung durch den Tierarzt zu Sch\u00e4den am Hund kommt, kann es geboten sein, die Ursachen der Sch\u00e4den im gerichtlichen Verfahren durch ein Sachverst\u00e4ndigengutachten aufzukl\u00e4ren. Der Eigent\u00fcmer tr\u00e4gt die Beweislast daf\u00fcr, dass eine Pflichtverletzung des Tierarzt zu dem behaupteten Schaden gef\u00fchrt hat.<\/p>\n

Die Begrenzung der Haftung<\/h2>\n

Wie gesehen ist die Haftung des Tierarztes theoretisch sehr weit, und wird meist nur durch Beweisprobleme beschr\u00e4nkt. Daher versuchen viele Tier\u00e4rzte diese Unw\u00e4gbarkeiten von vorneherein auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n

Der Versuch durch die Verwendung allgemeiner Behandlungsbedingungen die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrl\u00e4ssigkeit zu begrenzen ist zwar begreiflich, wird jedoch vom BGH seit Menschengedenken vereitelt. Da der Auftrag ja gerade auf eine fehlerfreie Behandlung gerichtet ist und es nicht zul\u00e4ssig sein kann durch AGB ausgerechnet die Haftung f\u00fcr die geschuldete Hauptleistung auszuschlie\u00dfen, gehen solche Versuche jedoch regelm\u00e4\u00dfig schief.<\/p>\n

Vorgedruckte Vertr\u00e4ge \u2013 auch Muster aus Zeitschriften \u2013 gelten nach st\u00e4ndiger Rechtsprechung des BGH immer als AGB, auch wenn der Verwender sich die M\u00fche gemacht hat, den Vertrag abzuschreiben.<\/p>\n

Als Ausweg wird Tier\u00e4rzten h\u00e4ufig empfohlen, durch Individualvereinbarungen die Haftung f\u00fcr die einfache Fahrl\u00e4ssigkeit auszuschlie\u00dfen oder doch zumindest zu begrenzen, da grunds\u00e4tzlich derartige individuell gefasste Vereinbarungen auf Grund des Vorranggebotes auch von den Gerichten anerkannt werden. Das Problem an diesem Rat ist nur, dass der Weg zum Nachweis einer Individualvereinbarung derart schwierig ist, dass der Tierarzt voraussichtlich nicht beweisen kann, eine derartige Vereinbarung mit dem Auftraggeber geschlossen zu haben. Nach st\u00e4ndiger Rechtsprechung wird hier nicht nur ein blo\u00dfes Verhandeln, vielmehr ein \u201ezur Disposition stellen\u201c jeder einzelnen Vertragsklausel gefordert. Der Tierarzt wird au\u00dferdem nachzuweisen haben, dass es dem Auftraggeber m\u00f6glich war, entscheidend auf Haftungsausschluss bzw. Haftungsbegrenzung Einfluss zu nehmen. Da dieses Hindernis auch nicht dadurch \u00fcbersprungen werden kann, dass sich der Tierarzt durch einen (vorformulierten) Text best\u00e4tigen l\u00e4sst, dass die Haftungsklausel individualvertraglich vereinbart wurde, wird eine solche Empfehlung meist nicht weiterhelfen.<\/p>\n

Zudem ist eine Klausel, die ausgerechnet zentrale Vertragspflichten ausschlie\u00dft, auch individualvertraglich nicht unbedingt zul\u00e4ssig.<\/p>\n

Ebenso unsicher ist es, eine summenm\u00e4\u00dfigen Begrenzung der Haftung, etwa auf die H\u00f6he der Verm\u00f6gensschadens-Haftpflichtversicherung im Rahmen der allgemeinen Haftungsbedingungen, zu vereinbaren. Falls n\u00e4mlich die Haftungssumme nicht dem regelm\u00e4\u00dfig zu erwartenden Schadensverlauf entspricht, f\u00fchrt auch eine Haftungsbegrenzung nach der st\u00e4ndigen Rechtsprechung des BGH nicht zum Ziel.<\/p>\n

Soweit die Verj\u00e4hrungsfrist in den Allgemeinen Behandlungsbedingungen auf unter ein Jahr verk\u00fcrzt wird, ist eine derartige Klausel unwirksam.<\/p>\n

Daher sind auch hier nicht viele Spielr\u00e4ume gegeben. Die wenigen Vorhandenen kann der Tierarzt aber durchaus nutzen.<\/p>\n

Eine Rechtsschutzversicherung kann die nicht unerheblichen Prozessrisiken, die durch die Notwendigkeit von Gutachten ggf. versch\u00e4rft werden, abfedern.<\/p>\n

Fragen zu diesem Beitrag beantwortet der Verfasser nur im Rahmen eines Mandates.<\/p>\n

Frank Richter
\nRechtsanwalt
\nKastanienweg 75a<\/span>
\n69221 Dossenheim<\/span>
\nTel.: +49 – (0)6221\/727-4619<\/span>
\nFax: +49 – (0) 6221\/727-6510<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Autor: Frank Richter, Rechtsanwalt Der vorliegende Artikel versucht einen \u00dcberblick \u00fcber die Haftung von Tier\u00e4rzten zu geben. Es bleibt aber darauf hinzuweisen, dass hier die Umst\u00e4nde des Einzelfalls und deren Nachweisbarkeit von entscheidender Bedeutung sind. Der geneigte Leser sei gewarnt: die Lekt\u00fcre dieses Artikel kann und will kompetenten Rechtsrat im Einzelfall nicht ersetzen, sie soll […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[6,3,266,5],"class_list":["post-8","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-recht","tag-haftung","tag-hund","tag-recht","tag-tierarzt"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=8"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":342,"href":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8\/revisions\/342"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=8"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=8"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hunde.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=8"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}